Würdiges Gedenken an die Opfer rechter Gewalt

Improvisiertes Gedenktafal an Opfer rechter Gewalt
Demonstration in Hohenstein-Ernstthal verlief wie erwartet friedlich. Die Anschludigungen der Stadt Hohenstein-E. erwiesen sich damit als haltlos. Über 200 Menschen gedachten am Samstag Patrick T. und all den anderen Opfern rechter Gewalt.

Am Samstag, den dritten Oktober fand in Hohenstein-E. eine Demonstration die Gewalt von Nazis thematisierte statt. Dies geschah anlässlich des zehnten Jahrestages der Tötung von Patrick T. durch Nazis. 257 Menschen zeigten ihre Solidarität mit den Betroffenen. Auch einige Bürger_innen aus der Stadt selbst beteiligten sich am Aufzug.
Um 14:30 zog die Demonstrant_innen von ruhiger Musik begleitet in Richtung Martkplatz los. Dort angekommen, wurde die erste Zwischenkundgebung durchgeführt. Auch die „nicht existierenden“ Nazis in Hohenstein-E. waren mit vor Ort. Darunter auch der zugereiste Markus M. von den Nationalen Sozialisten Erzgebirge. Eine Begründung warum „die städtische Wahrnehmung“ so von der Realität abweicht hätte wir gerne persönlich gehört, aber Vertreter_innen der Stadt sahen sich scheinbar nicht genötigt sich die Demonstration anzusehen oder inhaltliche Redebeiträge anzuhören.
Die Demonstration zog weiter und führte 200 Meter vom ehemaligen „Off is“ und „La belle“ die nächste Zwischenkundgebung durch. Hier wurde ein Redebeitrag von der Schwester von Patrick T. und ein Gedicht verlesen um anschließend eine demonstrative Gedenktafel niederzulegen. Es wurde eine Trauerminute für die Opfer rechter Gewalt eingelegt. Anschließend wurde noch einmal der Hergang der grausamen Tat geschildert, die hier vor zehn Jahren ihren Anfang nahm.
Es ging danach weiter zum Bahnhof, wo die Demonstration gegen 17:30 für beendet erklärt wurde.
Über den gesamten Verlauf der Demonstration sind wir als Bündnis zufrieden und sehen damit die im Vorfeld erhobenen Anschuldigungen als entkräftet an.

Als Bündnis hätten wir nur eines noch gerne geklärt. Wie kann es sein, dass vertrauliche Daten aus den Anmeldungsunterlagen an dritte Personen weiter gegeben wurden. So zitierte die CDU in ihrem Distanzierungsantrag genau die beantragten Demonstrationsmittel. Von einem Fehlverhalten des Oberbürgermeisters und zuständigen Behörde im Landratsamt Zwickau müssen wir daher ausgehen. Gegen den OBM E. Homilius wird eine Dienstaufsichtsbeschwerde folgen.

Die Polizei zeigte sich während der ganzen Demonstration kooperativ und trat mit wenig Beamt_innen auf und störte die öffentliche Vermittlung nicht. Einzig ein Vorfall verstehen wir bei den heutigen Einsatz nicht. Eine anderthalbe Stunde nachdem die Demonstration beendet wurde, wurde eine Gruppe von Teilnehmer_innen von der Polizei festgehalten. Der Vorwurf lautete Sachbeschädigung.
Die Beamt_innen informierten darüber, dass sie lediglich eine Identitätsfeststellung durchführten. Die beschuldigten Personen wiesen sich bereitwillig mit ihren Personalausweisen aus, womit eigentlich die Maßnahme rechtlich gesehen zu Ende sein müsste. Jedoch wurde anschließend eine Beweissicherung mittels Lichtbildaufnahmen der einzelnen Personen vorgenommen, dessen juristische Grundlage nicht gegeben ist und mit denen sich jetzt ein Anwalt beschäftigt.
Und warum dies alles? Im Nachhinein stellte sich heraus, dass Personen aus dieser Gruppe illegal plakatierte Nazi-Plakate entfernt hatten. Damit wurden einmal wieder couragierte Menschen, die es satt haben Nazipropaganda zu sehen, kriminalisiert. Für uns ist diese Maßnahme lächerlich und bestürzend zugleich.